SPD Neustadt in Holstein

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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21.01.2015 | Landespolitik von Lars Winter

Meine Rede vom 21.01.2015 zum Thema: Infrastruktur: Lebensadern gestalten

Vielen Dank, Frau Ministerin, für diesen informativen und gelungenen Bericht. Er deckt auf, wo Schleswig-Holsteins Infrastruktur Mängel und Schwächen aufweist. Ebenso wie der Landesstraßen-Zustandsbericht, den Minister Meyer 2014 vorgelegt hat, macht er eine Bilanz auf. Das ist, in Teilen, durchaus bedrückend. Es ist auch deshalb bedrückend, weil wir so einen umfassenden Überblick vorher nicht gewohnt waren.

Eine Stärke des Berichts ist sein umfassender Blick auf Infrastruktur. Er macht deutlich, dass es deutlich mehr gibt als Straßen. Infrastruktur – das sind Lebensadern, die einen Rahmen für unsere Gesellschaft bilden. Jedenfalls, wenn man es gut und planvoll angeht, wenn man offene Diskurse führt und wenn man Daseinsvorsorge als veränderlichen Prozess begreift.

21.01.2015 | Landespolitik von Lars Winter

Meine Rede vom 21.01.2015 zum Thema: Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen

Tatsächlich hat ein Subventionsbericht in Schleswig-Holstein sozialdemokratische Tradition: Die (damals neue) Landesregierung unter Björn Engholm hat schon 1988 die Erstellung eines Subventionsberichts in ihr Arbeitsprogramm aufgenommen. Im Juni 1990 erschien der erste Bericht und bis 2004 in zweijähriger Folge sieben weitere.

Diese Berichte haben offen gelegt, in welchem Umfang für welche Bereiche und an welche Empfängergruppen Finanzhilfen gewährt werden. Ausdrücklich stand der Subventionsbericht immer im Zusammenhang mit der finanzpolitischen Zielvorgabe, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Insofern ist der Ansatz der Piraten gar nicht so neu und gar nicht so schlecht.

09.11.2014 | Landespolitik von Lars Winter

Stiftung Naturschutz, Landtag und Kommunalpolitik beim Ortstermin in Heiligenhafen

Gerhard Poppendiecker, langjähriger Vorsitzender des Hafenausschusses, Sandra Redmann (MdL) und Vorsitzende der Stiftung Naturschutz und Lars Winter (MdL)

Gerhard Poppendiecker hat um Hilfe gebeten. Da versteht es sich von selbst, dass Sandra Redmann und ich selbst vorbeischauen um nachzufragen. Zwei Themen beschäftigt die Kommunalpolitik und die Heilgenhafener Verkehrsbetriebe (HVB). Was kann gegen den Strandverlust unternommen werden und welche Möglichkeiten bestehen, den Wanderweg zur Steilküste als Steganlage zu gestalten.

30.09.2014 | Landespolitik von Bettina Hagedorn

Produktiver SPD-Landesparteitag in Lübeck

Bettina Hagedorn eröffnet den SPD-Landesparteitag in Lübeck

Die Themen Friedenspolitik und Parteientwicklung standen im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitags am 27. September in Lübeck, auf dem ich als stellvertretende Landesvorsitzende die Eröffnungsrede halten durfte. Besonders stolz war ich als Vorsitzende der Antragskommission angesichts der engagierten und produktiven Debatten, die die Delegierten zum Thema Außen- und Friedenspolitik führten. Neben einem umfangreichen Antrag des Landesvorstandes unter dem Titel „Friedenspolitik heute - Positionen der SPD Schleswig-Holstein zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ wurden separate Anträge verabschiedet, die einen etwas verantwortlicheren Umgang mit Flüchtlingen und restriktivere Regeln beim Export von Rüstungsgütern forderten.

19.09.2014 | Landespolitik von Lars Winter

Wichtige Fördermittel für den Hotelbau in Heiligenhafen

Staatssekretär Ralf Müller-Beck (Wirtschaftsministerium) übergibt den Fördermittelbescheid an Ulrich Elsner, Geschäftsführer (Küstenfischer Nord eG).

Fördermittel in Höhe von 735.000 Euro schießt das Land Schleswig-Holstein zum Neubau des Hotelprojekts der Küstenfischer Nord eG zu. Die Gesamtkosten des Neubaus belaufen sich auf rd. 11 Millionen Euro. Damit sollen im Frühjahr 2015 23 neue Arbeitsplätze entstehen, damit die 71 Doppelzimmer und elf Suiten bewirtschaftet werden können.

Damit stellen sich die Fischer in Heiligenhafen wirtschaftlich breiter für die Zukunft auf. Neben dem traditionellen Fischfang verdienen die Fischer bereits mit ihrer neuen Fischhalle ihren Lebensunterhalt. Der Hotelneubau ist ein weiterer Sektor, der gut nach Heiligenhafen und in die Tourismuslandschaft Ostholsteins passt.

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