Produktiver SPD-Landesparteitag in Lübeck

Veröffentlicht am 30.09.2014 in Landespolitik

Bettina Hagedorn eröffnet den SPD-Landesparteitag in Lübeck

Die Themen Friedenspolitik und Parteientwicklung standen im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitags am 27. September in Lübeck, auf dem ich als stellvertretende Landesvorsitzende die Eröffnungsrede halten durfte. Besonders stolz war ich als Vorsitzende der Antragskommission angesichts der engagierten und produktiven Debatten, die die Delegierten zum Thema Außen- und Friedenspolitik führten. Neben einem umfangreichen Antrag des Landesvorstandes unter dem Titel „Friedenspolitik heute - Positionen der SPD Schleswig-Holstein zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ wurden separate Anträge verabschiedet, die einen etwas verantwortlicheren Umgang mit Flüchtlingen und restriktivere Regeln beim Export von Rüstungsgütern forderten.

Neben der Außenpolitik bildete die Parteientwicklung einen Schwerpunkt unseres Parteitags. Mit den beiden Anträgen „Demokratie stärken – Die SPD als Volkspartei“ und „Starke Mitglieder – Starkes Team – Starke Partei – Stark im Norden“ hat sich die SPD Schleswig-Holstein zum Ziel einer „Mitmach-Partei“ bekannt: Wir wollen offen sein für alle Menschen, die unsere sozialdemokratischen Grundwerte teilen, und unsere Mitglieder bei wichtigen Entscheidungen ernsthaft beteiligen.

Den verabschiedeten Antrag "Friedenspolitik heute" kann man hier nachlesen. Das gesamte Beschlussbuch findet sich hier.

Homepage Bettina Hagedorn

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