Bundespolitik
04.10.2013 | Bundespolitik von SPD Ostholstein
Lange hatten die drei Forschungsinstitute DIW, Ifo und ZEW mit ihrer Richtigstellung und einer offenen Konfrontation mit der CDU-geführten Bundesregierung gezögert. Aber zehn Tage nach der Wahl, und nachdem die bisherige Familienministerin Kristina Schröder den Verzicht auf ihr Amt bekannt gegeben hatte, kamen die Karten auf den Tisch. Fazit: Es bedarf dringend einer grundlegenden Neuausrichtung der Familienpolitik in Deutschland. Ein unkritisches „Weiter so“, wie von Schröder selbst angesichts anderslautender wissenschaftlicher Ergebnisse vertreten, darf es nicht geben.
08.12.2011 | Bundespolitik von SPD Ostholstein
Mit vielerlei Anträgen, bei den Wahlen und bei der Leitung des Bundesparteitages hat die SPD Schleswig-Holstein einen ganz starken Beitrag zum Gelingen des Parteigaes geleistet.
"Dieser Parteitag zeigt eine geschlossene SPD, die ihr Profil als Kraft für Demokratie und Gerechtigkeit in Deutschland und Europa schärfen konnte", sagte SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner am Rande des letzten Tages des Bundesparteitages in Berlin, "Und wir Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein haben dabei kräftig mitgeholfen!"
21.10.2011 | Bundespolitik von Lars Winter
Bundesministerin für Gesundheit a.D. Ulla Schmidt (MdB) und Lars Winter
Rund 100 Gästen diskutierten mit der Bundesministerin für Gesundheit a. D. Ulla Schmidt, der SPD- Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn und der Landtagsabgeordneten Sandra Redmann in der Elisabeth- Selbert –Gemeinschaftsschule in Bad Schwartau die Alternativen der solidarischen Bürgerversicherung. Die Menschenwürde muss immer im Fokus bleiben und dies ist nur mit einer solidarischen Finanzierung möglich, so die Bettina Hagedorn in ihrer Einführung. Ulla Schmidt hinterfragt kritisch, wie aufgrund des demografischen Wandels und des medizinischen Fortschrittes eine Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens gewährleistet werden kann. Mit der Aufkündigung der Solidarität im Gesundheitswesen durch die schwarz/gelbe Regierung wird Gesundheit zum Luxus, so Schmidt. Um eine vernünftige Struktur im Gesundheitswesen aufzubauen, müssen die Beiträge prozentual zum Einkommen aus selbständiger Arbeit und Vermögen erhoben werden. Außerdem müssen sich die Krankenhäuser für eine ambulante Versorgung öffnen, medizinische Versorgungszentren und Netzwerke vor Ort müssen weiter entwickelt werden, so die Forderung von der ehemaligen Gesundheitsministerin.
18.06.2009 | Bundespolitik von Bettina Hagedorn
Bettina Hagedorn gibt mit 12 Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion persönliche Erklärung gegen Bundestagsbeschluss zur Fehmarnbeltquerung ab In der Anlage finden Sie die persönliche Erklärung der 13 SPD-MdB, die mit „Nein“ stimmen
Am 18. Juni wird der Bundestag voraussichtlich am späten Abend als TOP 17 abschließend über den Staatsvertrag für eine Feste Fehmarnbeltquerung beraten. Dazu hatte die ostholsteinische SPDBundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn bereits im Mai nach der öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss am 6. Mai eine persönliche Erklärung verfasst, in der sie sich klar gegen eine Abstimmung noch vor der Sommerpause ausspricht und für den Fall der Abstimmung zum
jetzigen Zeitpunkt ihr "Nein" ankündigt und begründet. Dieser Erklärung haben sich nach erneuter kontroverser Aussprache in der SPDBundestagsfraktion am 16. Juni zwölf weitere SPDBundestagsabgeordnete aller beteiligten Fachausschüsse und aus fast allen Regionen Deutschlands angeschlossen.
01.04.2009 | Bundespolitik von Lars Winter
Aufwachen, bevor es zu spät ist. Nein zur Speicherung von CO²!
Mit der Atomkraft und dem damit verbundenen Atommüll haben wir den ersten Fehler gemacht. Bis heute ist weltweit nicht geklärt, wie man am Besten mit dem Abfall dieser Technik umgeht.
Heute beginnen wir mit einem gleichartigen Fehler, wenn wir versuchen, den CO²-Ausstoß von Kohlekraftwerken unter die Erde zu bringen. Nur weil der Dreck nicht mehr in der Luft ist, so ist er nicht weg. Stecken wir unser Geld doch besser in die Entwicklung alternativer Energien um uns frühzeitiger von den fossilen Brennstoffen trennen zu können.
Vorwärts ist seit 1876 die Zeitung der deutschen Sozialdemokratie und das Online-Angebot ein Diskussionsportal der SPD.
