Beim 10. Gedankenaustausch nahmen neben mir auch die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat (3.v.l.), Regina Poersch (3.v.r.) und Lars Winter (2.v.r) sowie mein CDU-Kollege im Haushaltsausschuss Norbert Brackmann (5.v.l.), teil.
Seit 10 Jahren lädt die Sparkasse Holstein mich und weitere Bundes- und Landtagsabgeordnete einmal im Jahr zum Gedankenaustausch ein. Natürlich habe ich bisher keinen Termin verpasst, die Einladung nach Ahrensburg habe ich aber diesmal besonders gerne angenommen, denn die Sparkasse Holstein feiert 2016 auch ihr 10jähriges Jubiläum.
Nach einer Führung durch die Ausstellung „Heimspiel“ im Marstall Ahrensburg als Beispiel für das Stiftungsengagement der Sparkasse haben wir den Gedankenaustausch mit Dr. Martin Lüdiger, dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Holstein, zunächst mit einem Rückblick auf die letzten 10 Jahre begonnen. Natürlich war auch die aktuelle Situation der Sparkasse Thema und der Ausblick auf die nächsten Jahre vor dem Hintergrund von Negativzinsen, steigenden Eigenkapitalanforderungen und der Zukunft der Filialen. Ein Thema waren auch die Auswirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und die Einlagensicherung.
Mit dem leitenden Direktor der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf, Prof. Dr. Claus von Carnap-Bornheim, Kulturministerin Anke Spoorendonk, Norbert Brackmann, MdB, und Guido Wendt, Geschäftsführer der Stiftung, im Schloss Gottorf
Auf Einladung von Anke Spoorendonk, Kulturministerin für Schleswig-Holstein, habe ich zusammen mit dem CDU-Haushälter Norbert Brackmann (Herzogtum Lauenburg) am 9. August 2016 das Schloss Gottorf in Schleswig besucht. Anlass des Besuches war eine von der Landesregierung Schleswig-Holstein zusammen mit dem Vorstand der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf geplante umfangreiche Umgestaltung des Schlosses in sowohl technischer wie auch museumspädagogischer Hinsicht, die einen sehr modernen Anbau an das Schloss – geplant bis 2020 – zur Voraussetzung hat. Diese Gesamtmaßnahme soll bis 2028 abgeschlossen werden und ist mit rund 30 Mio. Euro veranschlagt.
v.l.n.r.: Heinz-Jürgen Fendt, Lars Winter, MdL, der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Herkommer, DB-Projektleiter Bernd Homfeldt und Fehmarns Bürgermeister Jürgen Weber
Vor über 80 interessierten Gästen von der Sonneninsel Fehmarn und aus dem restlichen Ostholstein habe ich im Gasthof Meetz zusammen mit Bernd Homfeldt, dem Projektleiter für die Schienenanbindung der Fehmarnbeltquerung bei der DB AG, der SPD Fehmarn und mit dem Landtagsabgeordneten Lars Winter in einer angeregten, sehr sachlichen und fairen Diskussion über die Zukunft der Sundquerung diskutiert. In der Diskussion über Erhalt oder Abriss der Sundquerung habe ich klargestellt, dass nun das Bundesverkehrsministerium auf der Anlagebank sitzt: Das Ministerium muss erstens die Vorentscheidung, nur noch vier Varianten weiter zu prüfen, rückgängig machen und die Variante A (Verstärkung und damit Erhalt der bestehenden Brücke für die Straße und Neubau einer Schienenquerung) wieder in die Planungen aufnehmen. Zweitens muss das Ministerium dafür sorgen, dass der seit 2000 bestehende Instandhaltungsstau bei der Sundquerung umgehend behoben wird.
Für den 9. Mai hatte der Präsident der Bundespolizei mich und einige meiner SPD-Haushaltskollegen zum Dialog eingeladen. Der rege Informationsaustausch fand bei einer Rundfahrt auf den Gewässern Potsdams mit dem Museumsschiff "Europa 1" statt. Währenddessen hörten wir uns Anliegen, Probleme und aktuelle Stände der Bundespolizei an und diskutierten gemeinsam über Lösungswege. Eine funktionsfähige Bundespolizei ist ein wichtiger Faktor, auch für die Sicherheit zu Wasser und damit vor allem für Schleswig-Holstein. Ein anregender Austausch, aus dem ich ich einiges mitnehmen konnte.
