SPD-Bundestagsgruppe schmiedet Bündnis aus Wirtschaft und Politik, Gewerkschaften und maritimen Verbänden:
Erst in Brunsbüttel und jetzt in Kiel und Rendsburg!
Der Chef der SPD-Landesgruppe im Bundestag, Ernst-Dieter Rossmann aus Elmshorn und die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD, Bettina Hagedorn aus Ostholstein starten eine Kampagne zur Rettung des Nord-Ostsee-Kanals, nachdem bei einer ersten Veranstaltung der SPD in Brunsbüttel mit dem Titel „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – Volle Fahrt statt Sanierungsstopp!“ am 23. September über 230 Teilnehmer aus Wirtschaft, maritimen Verbänden, Gewerkschaften und Politik über alle Grenzen hinweg eindrucksvoll unter Beweis gestellt hatten, dass die Region bei diesem existenziell wichtigen Thema bereit ist „aufzustehen und an einem Strang zu ziehen“.
Hagedorn: „Der Startschuss für die Kampagne „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – Der Norden steht auf!“ am vergangenen Freitag in Brunsbüttel war mit über 230 Teilnehmern ein voller Erfolg! Eine große Zahl hochrangiger Vertreter von Reedereien, Logistikunternehmen, der Hafenwirtschaft, den Nautischen Vereinen und Lotsenbruderschaften bis hin zum DGB und zu Ver.di waren sich einig: für den Nord-Ostsee-Kanal müssen schon
im Bundeshaushalt 2012 hohe Sanierungs- und Neubaukosten für die 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel vorgesehen werden, damit die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt und wirtschaftliche Lebensader im Norden nicht den Verkehrsinfarkt erleidet. Da der Haushaltsausschuss am 26. Oktober den Verkehrsetat und am 10. November in der Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt insgesamt beschließt, ist es fünf vor zwölf und höchste Zeit, dass der Norden aufsteht.“
Hagedorn verweist darauf, dass der Plan des Ramsauer-Ministeriums – den Neubau der 5. Schleusenkammer trotz Planfeststellung nicht umzusetzen und stattdessen eine „Grundsanierung“ der 100 Jahre alten Schleusen mit ihren im Eiswinter schwer geschädigten Toren zu planen – für die nächsten 2 Jahre Stillstand bedeuten würde, da diese Sanierung technisch nicht vorbereitet sei. Die bereits mit den Konjunktur-programmen vor 3 Jahren zur Verfügung gestellten knapp 270 Mio. Euro habe das Verkehrsministerium offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Rossmann: „Die Resonanz der ersten Veranstaltung - sowohl bezogen auf die Anzahl der Teilnehmer als auch auf die intensiv geführte Fachdiskussion - war so groß, dass deutlich wurde: Die Menschen entlang des Kanals haben im Gegensatz zu Minister Ramsauer begriffen, dass Wertschöpfung und Beschäftigung in Schleswig-Holstein von einem zuverlässig funktionierenden Nord-Ostsee-Kanal abhängen. Es gibt einen Schulterschluss selbst mit Hamburg und Bremen, denn die Hafen- und Logistikwirtschaft im Norden verliert sonst den Wettbewerb gegen Rotterdam und Antwerpen. Die wachsenden Güterverkehre in Ostseeraum und Baltikum müssen auch künftig statt auf Straßen in Gigalinern auf Schiffen durch den Kanal zuverlässig und umweltfreundlich befördert werden.“
Die SPD-Landesgruppe lädt deshalb unter dem Motto „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – Der Norden steht auf!“ am Freitag, den 28. Oktober 2011 um 19.30 Uhr nach Kiel und am Donnerstag, den 3. November um 19.30 Uhr nach Rends¬burg ein - eine Woche vor der alles entscheidenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in Berlin.
Zu der Veranstaltung in Rendsburg hat u.a. SPD-Chef Ralf Stegner sein Kommen zugesagt und in Kiel wird selbstverständlich Oberbürgermeister Torsten Albig „Flagge zeigen“.
