21.12.2018 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Jahresrückblick zu den Haushaltsberatungen 2019

 

21.12.2018

Nach vier vollen Tagen Parlamentsdebatte haben wir Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 23. November in 2./3. Lesung das Haushaltsgesetz für das Jahr 2019 mit einem Volumen von rund 356 Mrd. Euro beschlossen – also erneut ein dickes Plus von knapp 13 Mrd. gegenüber 2018. Dank „brummender“ Konjunktur „sprudeln“ in Bund, Ländern und Kommunen gleichermaßen die Steuereinnahmen und unsere sozialen Sicherungssysteme produzieren erfreulicherweise satte Überschüsse, weswegen es nicht schwer war, – trotz enormer Mehrausgaben – seit 2014 zum sechsten Mal in Folge auf neue Schulden zu verzichten. Das ist und bleibt eine gute Nachricht für künftige Generationen vor allem deshalb, weil gleichzeitig die Investitionen weiter mit 39 Mrd. Euro auf ein neues Rekordniveau steigen – das ist sogar 1 Mrd. Euro mehr als eigentlich in der Finanzplanung bis 2022 festgeschriebenen war! Damit ist ganz klar bewiesen: Mit Finanzminister Olaf Scholz wird die Infrastruktur in Deutschland keinesfalls „kaputt gespart“.

17.12.2018 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn

Bettina Hagedorn tauft neues Schiff der Bundespolizei auf den Namen „Potsdam“

 

15.12.2018

Foto: Alexandra Stolze, Bundespolizei 

In feierlicher Zeremonie wurde am Freitag, den 14. Dezember 2018 das erste von drei neuen Schiffen für die Bundespolizei getauft. Bettina Hagedorn, in Ihrer Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen und Taufpatin der „Potsdam“, freut sich: Ich freue mich sehr und bin stolz, Taufpatin des brandneuen Schiffes der Bundespolizei mit dem Namen „Potsdam“ zu sein. Meinen Glückwunsch an diese großartige Leistung der Werft und aller Mitarbeiter! Mich als Ostholsteinerin freut natürlich besonders, dass der neue Kommandeur des Schiffes, Helge Pingel, aus `meinem` ostholsteinischen Neustadt i.H. kommt. Und eben dort wird das neue Schiff auch stationiert sein. Bei meinen letzten drei Besuchen bei der Bundespolizei See in Neustadt, im September 2016 mit dem damaligen Innenminister Stefan Studt, am 13. März 2017 mit Innenstaatssekretär Ole Schröder und zuletzt am 28. August 2018 mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, ging es immer auch darum, welche Investitionen bei der Bundespolizei getätigt werden müssen, um die Infrastruktur und das Personal auf den Einsatz der viel größeren und technisch anspruchsvollen neuen Schiffe vorzubereiten.

17.12.2018 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn

Abschied nach 16 Jahren aus dem SPD-Landesvorstand im März 2019

 

17.12.2018

Bettina Hagedorn, seit 2003 Mitglied des SPD-Landesvorstandes und seit 12 Jahren stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, wird zur nächsten Vorstandswahl der SPD Schleswig-Holstein am 30. März 2019 nicht wieder antreten. Diese Entscheidung teilte sie heute dem SPDLandesvorsitzenden Ralf Stegner, seiner designierten Nachfolgerin Serpil Midyatli sowie dem Landesvorstand und den SPD-Mitgliedern mit (hier geht es zum Mitgliederbief).

15.12.2018 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Ehrung von Wilhelm Geberbauer

 

15.12.2018

Thomas Garken, Udo Gosch, Jörg Neumann, Wilhelm Geberbauer, Niclas Dürbrook, Bettina Hagedorn

Wilhelm Geberbauer vom SPD - Ortsverein Sierksdorf wurde von mir, als stellvertretende Landesvorsitzende geehrt. Wilhelm bekam von mir für sein jahrzehntelanges Engagement als Kommunalpolitiker, die Schleswig - Holsteinische Ehrenmedaille und den Ehrenbrief der SPD überreicht. Wilhelm war in seiner politischen Karriere u.a. Bürgermeister der Gemeinde Sierksdorf, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter, auch im Amtsausschuss vom damaligen Amt Neustadt Land war er tätig und führte lange den Ortsverein Sierksdorf als Vorsitzender.

14.12.2018 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Interview bei Radio Schleswig-Holstein

 

14.12.2018

Zu der gestrigen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union, das Finanzierungsmodell für den Bau des Belttunnels zu annullieren, habe ich dem Radiosender R.SH ein Kurz-Statement gegeben. Hier nachzuhören: 

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