SPD Neustadt in Holstein

81 SPD-Frauen für den 18. Deutschen Bundestag

Der 18. Deutsche Bundestag zählt 631 Abgeordnete, davon gehören 193 der SPD-Fraktion an – das sind 47 mehr als in der vergangenen Wahlperiode und 86 „Neue“. Besonders positiv: Der Frauenanteil ist deutlich gestiegen - auf 42 Prozent! Unsere Landesgruppe Schleswig-Holstein wächst von sechs auf neun Mitglieder! Hinzugewonnen haben wir mit Nina Scheer, Birgit Malecha-Nissen und Matthias Ilgen zwei Frauen und einen Juso!

Eröffnet wurde die Sitzung traditionell durch den ältesten Bundestagsabgeordneten, den sogenannten Alterspräsidenten Heinz Riesenhuber (CDU/CSU). Bundestagspräsident Norbert Lammert wurde mit 591 Stimmen (26 Nein, 8 Enthaltungen) wiedergewählt und erinnerte die Mitglieder des Hohen Hauses an ihren Auftrag, das ganze Volk zu vertreten, nicht nur einzelne Gruppen. Er machte in seiner Rede deutlich, dass „Abgeordnete gewählt, nicht gesalbt!“ sind und dass die Opposition genauso klare und starke Rechte haben müsse, die Regierung zu kontrollieren, wie zuvor auch. „Minderheiten haben eigene Rechtsansprüche“. Am Ende gratulierte er Altbundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der an diesem Tag seinen 70. Geburtstag feierte.

Zu Lammerts StellvertreterInnen gehören zwei SPD-Frauen: Edelgard Bulmahn (534 Stimmen) und Ulla Schmidt (520 Stimmen), gewählt wurden außerdem von der Linkspartei Petra Pau (451 Stimmen) und von den Grünen Claudia Roth (415 Stimmen). Für die CDU wurde mit 449 Stimmen Peter Hintze gewählt, für die CSU Johannes Singhammer mit 442 Stimmen.

Thomas Oppermann, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, stellte klar: „Die Parlamentarische Demokratie braucht nicht nur eine starke Regierung, sondern auch eine wirksame Opposition. Die Opposition muss alle parlamentarischen Möglichkeiten haben, um die Regierung effektiv zu kontrollieren. Sollte es zu einer Großen Koalition kommen, müssen Grüne und Linkspartei auch die Minderheitenrechte ausüben können.“