Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, hat am 16. September zusammen mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs aus Hamburg die Bundespolizei See in Neustadt in Holstein besucht.
Hagedorn: „Ich habe mich sehr gefreut, unserem SPD-‚Chefhaushälter‘ Johannes Kahrs, mit dem ich seit 13 Jahren im Haushaltsausschuss zusammenarbeite, bei unserem Besuch der Bundespolizei See unter anderem das Maritime Schulungs- und Trainingszentrum (MaST) vorzustellen. Ich engagiere mich seit mehr als 10 Jahren für den Standort Neustadt, Anfang des Monats hatte ich bereits zusammen mit dem MaST dessen 10. Geburtstag gefeiert: Seit 2005 leistet das von SPD-Innenminister Otto Schily errichtete Zentrum eine großartige Arbeit und genießt als maritimer Ausbildungsstandort sowohl bei Bundespolizei als auch anderen maritimen Behörden in Bund und Ländern hohe Anerkennung.“
Zusammen mit Joachim Franklin, dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt, besichtigten Hagedorn und Kahrs auch ein drei Jahrzehnte altes und reparaturanfälliges Einsatzschiff der Bundespolizei See und sprachen über den Wunsch der Bundespolizei, für dieses und zwei weitere, teilweise 2017 abgängige Schiffe, Ersatz zu beschaffen. Zwei dieser Relikte stammen sogar noch aus alten DDR-Beständen.
Hagedorn: „Die Ersatzbeschaffung für diese drei bald auszumusternden Schiffe ist nicht nur nachvollziehbar, sondern überfällig. Allerdings sollen die Schiffe 165 Mio. Euro kosten und sind im Haushalt 2016 von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble im Regierungsentwurf des Haushaltes bislang nicht abgesichert worden – ein Umstand, der Johannes Kahrs und mich fassungslos macht. Wir werden uns dafür engagieren, in den laufenden Haushaltsberatungen die erforderlichen Mittel bereitzustellen, was angesichts der aktuellen Herausforderungen für den Bundeshaushalt keine leichte Aufgabe werden dürfte. In der Schlussabstimmung über den Bundeshaushalt 2016 des Haushaltsausschusses am 12. November werden die Würfel fallen: Die Bundespolizei – nicht nur in Neustadt – wird gespannt auf die Ergebnisse dieser Sitzung schauen.“
