Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin: Mehr Gerechtigkeit!

Veröffentlicht am 17.01.2017 in Aktuelles

13.01.2017

Mit meinen SPD-Bundestagskolleginnen und -kollegen: v.l.n.r. Karin Thissen, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Gabriele Hiller-Ohm, Franz Thönnes und Dr. Birgit Malecha-Nissen
(Foto: Andreas Amann) Am 12. und 13. Januar traf sich die SPD-Bundestagsfraktion, um die Aufgaben im neuen Jahr zu besprechen. Dabei ging es vor allem um das Wahljahr 2017 mit Wahlen im Saarland am 26. März, in meiner Heimat Schleswig-Holstein am 07. Mai, im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen am 14. Mai und natürlich die Bundestagswahl im Herbst, wo ich zum fünften Mal für den Bundestag kandidiere. An vorderster Stelle ging es an den beiden Tagen um das Hauptthema der SPD: Gerechtigkeit. Viel haben wir als SPD in dieser Legislaturperiode bereits durchsetzen können: Mindestlohn, bessere Renten, mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze, höhere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. Für 2017 ist es daher mein und unser Ziel in der SPD, das Thema Gerechtigkeit weiter voranzutreiben und unsere Pläne für die nächsten Jahre zu präsentieren. Das heißt: weitere Stärkung der Renten, Alleinerziehende und Familien besser fördern, gerechte Steuern und gerechte Bezahlung für gute Arbeit. Besonderes Augenmerk wird dabei auch auf der inneren Sicherheit liegen, denn Sicherheit und Gerechtigkeit gehören zusammen! Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.

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