Wahlkreiskonferenz vom 12.07. zur aktuellen Lage in Berlin

Veröffentlicht am 13.07.2018 in Aktuelles

12.07.2018

Bereits im Dezember 2017 sowie im Januar und Februar 2018 kamen die Genossinnen und Genossen zusammen, um gemeinsam mit unserem Kreisvorsitzenden Niclas Dürbrook das Für und Wider GroKo zu diskutieren. Diesen Diskussionsprozess möchte ich gerne fortsetzten. Bevor es für alle nach der anstrengenden Kommunalwahl in die wohlverdiente Sommerpause geht, fand deshalb am 12. Juli 2018 ein Gedankenaustausch zur aktuellen politischen Lage statt.

Seit Mitte März hat die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen und setzt den Koalitionsvertrag in vielen Fragen, die uns Sozialdemokraten am Herzen liegen, auch tatkräftig um. Entlastung von Familien, Investitionen in Bildung und Digitales,mehr Geld für die JobCenter und neue Chancen für Langzeitarbeitslose, eine Abkehrvon einer Europapolitik à la Schäuble. Vieles ist bereits auf dem Weg.

Bedauerlicherweise gefährdet die CSU seit Wochen die Regierung, anstatt Verantwortung für unser Land zu übernehmen – währenddessen arbeitet die SPD motiviert weiter!

Zahlreiche interessierte Genossinnen und Genossen kamen an diesem Abend zusammen, um sich über die aktuelle Lage zu informieren und gemeinsam über die Ereignisse der letzten Wochen zu debattieren. Vieles bewegte die Gäste, wie zum Beispiel die Frage nach dem richtigen Verhalten der SPD in dieser schwierigen Situation, möglichen Neuwahlen, die Verbindung zum Bayrischen Landtagswahlkampf oder auch die Europapolitik Deutschlands.

Es zeigte sich wieder, wie wichtig es ist, in solchen politischen Zeiten miteinander zu reden und sich auszusprechen. Die Wahlkreiskonferenz ist eine tolle Tradition geworden!

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