Kreispolitik
29.06.2015 | Kreispolitik von SPD Ostholstein
Antworten auf die Anfrage gem. § 9 GO von KTA Klinke vom 10.06.2015
zur Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag, Herrn Burkhard Klinke, vom 10.06.2015 in der Kreistagssitzung am 30.06.2015 stelle ich Ihnen folgende Antworten zur Verfügung.
Frage 1:
Wie hoch sind die mit der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Ostholstein verbundenen Kosten? -bitte aufgeteilt nach Personal- und Sachkosten
Antwort:
Der Kreis Ostholstein hat für Heimkosten bis zum 15.06.2015 insgesamt 2.388.415,47 € aufgewendet. Von den insgesamt 139 Fällen sind 67 in Einrichtungen im Kreis Ostholstein (Kosten: 1.011.315,04 €) und 72 außerhalb von Ostholstein (Kosten: 1.377.100,43 €) untergebracht.
Der durchschnittliche Tagessatz für stationäre Einrichtungen im Kreis Ostholstein beträgt rund 135,00 €, davon im Mittel 70% Personalkosten, 17% Sachkosten und 11% Investitionskosten. Etwa 2% der Kosten werden durch Einnahmen abgedeckt.
Frage 2:
Wie viele Mitarbeiter_innen sind im Kreis OH im Zusammenhang mit der Aufsicht und Durchführung von Heimaufsichten für Kinder/Jugendliche betraut?
Antwort:
Der Kreis Ostholstein ist im Bereich des SGB VIII nur für die Heimaufsicht in Kindertagesstätten als untere Landesbehörde zuständig. Hierfür wird ein Mitarbeiter eingesetzt. Die Aufsicht für stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe liegt ausschließlich beim Landesjugendamt. Unbenommen seiner Zuständigkeit beteiligt das Landesjugendamt punktuell das hiesige Jugendamt bei einzelnen Fragestellungen.
15.06.2015 | Kreispolitik von SPD Ostholstein
Sehr geehrter Herr Landrat Sager,
für unsere politische Arbeit in der Fraktion zu den Einrichtungen von Kindern und Jugendlichen im Kreis Ostholstein haben wir folgende Fragen:
20.05.2015 | Kreispolitik von SPD Ostholstein
Die beiden Teilfraktionen Schule, Bildung, Kultur und Sport sowie Kultur und Kuratorium der Kreistagsfraktion der SPD Ostholstein informierten sich im April beim Geschäftsführer der Kultour GmbH der Stadt Oldenburg in Holstein im Bildungs- und Kulturzentrum in Oldenburg in Holstein in der Göhler Str. 54. Dort beheimatet sind die Volkshochschule, die Regionalstelle Alphabetisierung und Elementarbildung in Ostholstein sowie und das Zentrum Ostholstein-Nord für Deutsch als Zweitsprache.
11.05.2015 | Kreispolitik von SPD Ostholstein
Neue bundesgesetzliche Regelungen zur Erleichterung von Erdverkabelungen beim Energieleitungsausbau –
Die Bundesregierung hat dem Bundestag am 20. 4. 2015 mit der Drucksache 18/4655 einen Gesetzentwurf zugeleitet, mit dem das Verlegen von Höchstspannungsleitungen unter der Erde erleichtert und geregelt werden soll.
Der Entwurf sieht vor, dass zu den bisher dort beschriebenen Pilotstrecken – leider keine in Ostholstein – zukünftig durchaus weitere möglich sein sollen. Die Vorhaben können mit einer Länge von 10 bis 20 km auch länger sein als die bisher geplanten Projekte, die nur eine Länge von 3 bis 5 km aufweisen. Künftig sollen Erdkabel u.a. auch dann verlegt werden können, wenn eine Freileitung gegen bestimmte im Gesetzentwurf definierte Belange des Naturschutzes verstoßen würde. Wie bisher wird es darüber hinaus weiterhin Erdverkabelungsabschnitte nur bei technisch notwendigen Siedlungsannäherungen bei Wohnbebauungen von weniger als 400 m und 200 m im Außenbereich geben können. Auf die umfangreiche Gesetzesvorlage und deren Begründung wird im Übrigen Bezug genommen.
04.04.2015 | Kreispolitik von SPD Ostholstein
SPD Kreisparteitag am 28. 3. 2015 in Oldenburg
Liebe Genossinnen und Genossen,
bevor ich zum Rechenschaftsbericht komme, möchte ich einen Blick in Richtung roter Sonneninsel richten. Wir drücken unserem Kandidaten Jörg die Daumen. Er wird am So. den SPD Sieg einfahren und den Mitstreiter abtropfen lassen.
Am Sonntag haben wir nach 18 Uhr einen SPD Bürgermeister, wir haben schon eine SPD Bürgervorsteherin und einen direkt gewählten SPD Kreistagsabg. auf Fehmarn.
Liebe Genossinnen und Genossen, die Sonneninsel ist ab Sonntag rot und fest in sozialdemokratischer Hand.
Ergänzung: Unser Genosse Jörg Weber ist neuer Bürgermeister von der Stadt Fehmarn. Mit 63.1% der abgegebenen Stimmen setzte er sich klar gegen Gunnar Mehnert durch. Die Wahlbeteiligung betrug 52,3 %.
Vorwärts ist seit 1876 die Zeitung der deutschen Sozialdemokratie und das Online-Angebot ein Diskussionsportal der SPD.
