SPD Neustadt in Holstein

09.11.2018

Foto: BMF

Der Bundestag hat am 08.11.2018 in 2./3. Lesung das Familienentlastungsgesetz der Großen Koalition beschlossen. Damit hat die SPD ein weiteres Versprechen des Koalitionsvertrages aus Verlässlichkeit solide abgearbeitet.

Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa beim Bundesminister der Finanzen, erklärt:

„Versprochen – gehalten! Familien sind die wahren Leistungsträger unserer Gesellschaft, die Entlastung verdienen. Darum verbessern wir die finanzielle Situation von Familien mit dem Familienentlastungsgesetz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit sie netto ein spürbares PLUS im Portmonee haben. Besonders am Herzen liegt uns dabei die Stärkung des verfügbaren Einkommens für Familien mit geringem und mittlerem Einkommen. Das Kindergeld wird – wie im Koalitionsvertrag festgelegt – in einem ersten Schritt ab 01. Juli 2019 um 10 Euro pro Kind und Monat erhöht und ab Januar 2021 um weitere 15 Euro.“

Der steuerliche Kinderfreibetrag sowie der Einkommensteuertarif werden entsprechend angepasst. 2019 und 2020 wird dann der Grundfreibetrag angehoben (2019 um 168 Euro, 2020 um 240 Euro). 

Damit Lohnsteigerungen auch netto bei den Beschäftigten ankommen, wird für die Jahre 2019 und 2020 der Effekt der „kalten Progression“ ausgeglichen, d.h. die Eckwerte des Einkommensteuertarifs werden um die Inflationsrate des Vorjahres verschoben. 

Hagedorn: „Diese Änderungen spüren Eltern ganz konkret im Portemonnaie! Unterm Strich bedeutet dies finanzielle Erleichterungen für Familien von rund zehn Milliarden Euro jährlich! Eine Familie mit einem Jahreseinkommen von 60.000 Euro zahlt damit ab 2020 über 20 Prozent weniger Steuern!“