SPD Neustadt in Holstein

(Fotoquelle: Studio Kohlmeier Berlin)

Die überparteiliche und unabhängige Internetplattform abgeordnetenwatch.de stellt seit zehn Jahren allen Mitgliedern des Bundestages im Sommer ein „Zeugnis“ über ihr Antwortverhalten bei öffentlichen Bürgeranfragen aus. Bettina Hagedorn, seit 19 Jahren Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, erhielt zum zehnten Mal in Folge die Note „sehr gut“!

Hagedorn: „Seit meinem Einzug in den Bundestag 2002 sind mir als ‚gläserne Abgeordnete‘ Transparenz und Bürgernähe sehr wichtig. Insofern freut es mich, dass ich seit der Existenz der unabhängigen öffentlichen Plattform Abgeordnetenwatch.de dort regelmäßig für mein Antwortverhalten gegenüber Bürgern und ihren Anfragen hervorragend bewertet werde – jetzt zum zehnten Mal in Folge mit ‚sehr gut‘. Von vielen Bürgerinnen und Bürgern höre ich, dass etliche politisch Interessierte zwar nicht unbedingt selbst Fragen auf dieser Plattform stellen, aber im Internet intensiv mitverfolgen, was gefragt – und vor allem natürlich – was geantwortet wird. Es ist für viele Interessierte eine niedrigschwellige Informationsquelle. Man muss wissen, dass für das ‚Ranking‘ auch die Anzahl der gestellten Fragen – in meinem Fall dieses Mal 30 – mit bewertet wird: eine Frage an mich vom 3. Juni bezüglich der aktuellen Preisentwicklung für Kraftstoffe in der Automobilindustrie -  habe ich zwar am 21. Juni beantwortet, aber damit leider nach dem Stichtag der Bewertung am 17. Juni.“

Abgeordnetenwatch.de stellt in jedem Sommer den Abgeordneten quasi ein ‚Zeugnis‘ aus, das bei 26 Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein durchaus unterschiedlich ausfällt: Das Ranking von abgeordnetenwatch.de setzt sich zum einen aus der Antwortquote und zum anderen aus der Anzahl der Fragen zusammen. Auf der Liste befinden sich 26 Abgeordnete aus Schleswig-Holstein: „Während 17 von 26 Abgeordneten aus dem ‚echten Norden‘ im letzten Jahr die an sie gestellten Fragen überwiegend beantwortet und damit die Note ‚1‘ erhalten haben, ist bemerkenswert, dass einige Politiker diesen Bürgeranfragen Jahr für Jahr wenig Beachtung schenken, wobei die Tendenz sich für dieses Jahr verbessert hat. Dass der für die FDP amtierende Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, u.a. nur 35 Prozent der an ihn gestellten Fragen beantwortet hat und dafür noch gerade ein ‚mangelhaft‘ erhält, ist sicher ebenso interessant wie die Tatsache, dass der CDU-Abgeordnete Gero Storjohan aus Segeberg-Stormarn-Mitte und die FDP-Abgeordnete Christina Aschenberg-Dugnus sich als ‚Schlusslicht der Rangliste‘ durch lediglich eine bzw. gar keine beantwortete Anfrage ein ‚ungenügend‘ ehrlich verdient haben. Transparenz und Respekt gegenüber den Bürgern sieht anders aus!“