03.03.2021
(Foto: Büro Hagedorn)
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 03. März 2021 eine erneute Tranche des seit 2016 erfolgreichen Bundesförderprogramms zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, das in diesem Jahr mit insgesamt 400 Mio. Euro für 225 Projekten ausgestattet ist, wovon insgesamt 4,8 Mio. für drei Projekte nach Ostholstein fließen: die Gemeinde Ratekau erhält 1,3 Mio. für die Sanierung der Sporthalle in Pansdorf, die Grundschule „Neustädter Bucht“ in Neustadt kann sich über 500.000 Euro für die Sanierung ihrer Sporthalle freuen und die Gemeinde Malente profitiert sogar mit 3 Mio. Euro für die Sanierung des Schul- und Sportzentrums „An den Auewiesen“. Bettina Hagedorn, die seit 2002 Mitglied im Haushaltsausschuss war und dort seit März 2018 als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium die Regierung vertritt, freut sich mit den Gemeinden Malente, Ratekau und der Stadt Neustadt über namhafte Förderzusage:
„Ich freue mich ganz besonders mit Bürgermeisterin Tanja Rönck und allen Aktiven in der Kommunalpolitik über diese höchst mögliche Förderzusage von 3 Mio. Euro aus Berlin, denn mit diesem großen Zuschuss wird die Realisierung des mutigen Gesamtprojekts ´Schul- und Sportzentrum An den Auewiesen´ mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 14.475 Mio. Euro deutlich leichter ‚zu schultern‘ sein und der Mut der Kommunalpolitik belohnt! Geplant ist ja der Ausbau der Sportstätten am Ernst-Rüdiger-Sportzentrum, der Ersatzneubau einer 3-Feld-Halle, der Neubau einer zusätzlichen 2-Feld-Halle und einer Trendsportanlage (Skate- u. BMX-Anlage), womit am Ende der Schulstandort ´An den Auewiesen´ einen echten ‚Leuchtturm-Charakter‘ erhalten soll. Dieses Projekt wird den Standort Malente als Wohn- und Lebensort für Familien deutlich attraktiver machen, die Anziehungskraft der Schulen und Sportvereine stärken und im Zentrum und Herzen der Gemeinde einen lebendigen Treffpunkt für alle Generationen sichern – all das habe ich gerne in Berlin unterstützt!“
Aber auch in der Gemeinde Ratekau wird die Freude groß sein, weil die dringend erforderliche energetische Sanierung der Sporthalle in Pansdorf mit einem Investitionsvolumen von 2,9 Mio. nun doch sehr viel unkomplizierter zu finanzieren sein wird, da mit 1,3 Mio. Euro ca. 45 Prozent der Kosten jetzt vom Bund getragen werden:
„Passend zu den geplanten Feierlichkeiten für das 100. Jubiläum des TSV Pansdorf vom 11. bis 13. Juni 2021 übersende ich meine herzlichsten Glückwünsche an die Gemeinde Ratekau, an Bürgermeister Thomas Keller und alle Ehrenamtler in Kommunalpolitik und Sportverein zu dieser hochverdienten Förderzusage über 1,3 Mio.-Euro für die Sanierung der Sporthalle in Pansdorf. 2,9 Mio. Euro insgesamt will die stets umweltbewusste Gemeinde in die energetische Sanierung und Dämmung der Halle stecken, was langfristig sowohl dem Klima wie den Betriebskosten nutzen wird. Die Aktiven vom TSV Pansdorf werden sich ganz besonders auf die Modernisierung der Sanitärbereiche mit Duschen und Umkleiden freuen. Ich bewerte diese große Förderung auch als ‚Dankeschön‘ und Anerkennung für das gemeinnützige Engagement des TSV Pansdorf mit seinem Turnier-Organisator Timo Schneider und seinem Helfer-Team, die seit Jahren unter dem Motto ‚Pansdorf zeigt Herz‘ mit ihren Fußball-Benefiz-Turnieren zu Gunsten des Hospizvereins ´Kinder auf Schmetterlingsflügeln´ im großen Stil Spenden sammeln – die unglaubliche Summe von 11.700 € war es zuletzt 2019. Umso mehr freut es mich auch als Schirmherrin dieser Turniere jetzt, dass der Verein und seine Aktiven in Pansdorf Grund zu großer Freude haben werden.“
Das Programm war wieder deutlich überzeichnet – dem Programmvolumen von 400 Mio. Euro standen über 1.300 Anträge mit einem beantragten Fördervolumen von über 2,8 Mrd. Euro gegenüber. Mit seiner heutigen Entscheidung über die 400-Mio.-Euro-Förderung löst der Haushaltsausschuss kommunale Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro aus, die in der Regel von lokalen Handwerksbetrieben umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.
Hagedorn: „Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, in denen die Kommunen mit Hygiene-Zusatzinvestitionen in Kitas und Schulen einerseits und befürchteten Einnahmeausfällen andererseits zu kämpfen haben, ist es uns wichtig, dass wir die regionale Auftragslage der Handwerksbetriebe zur Sicherung von Arbeitsplätzen durch öffentliche Investitionen unterstützen und die Kommunen mit ihren Sanierungsvorhaben nicht allein lassen. Ich freue mich riesig, dass davon auch Neustadt mit der finanziellen Förderung der Sanierung der Sporthalle der Grundschule ´Neustädter Bucht´ im Umfang von 500.000 Euro aus Berlin profitiert, um die Gesamtkosten der Hallensanierung von 1,14 Mio. Euro meistern zu können. Das sind sowohl tolle Nachrichten für Bürgermeister Mirko Spieckermann und die Stadtvertretung als auch für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule ‚Neustädter Bucht‘!“
Hintergrund: Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt im Juni 2020 hat Olaf Scholz ein 130-Mrd-Euro schweres Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie aufgelegt, das es der Großen Koalition ermöglichte, insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für 2020/2021 zu beschließen. Eine erste Tranche davon hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 in Höhe von 200 Millionen Euro für deutschlandweit 105 Projekte bewilligt. In Ostholstein wurde bereits 2019 der Ersatzneubau der Sporthalle des Freiherr-von-Stein-Gymnasiums in Oldenburg mit 3,17 Mio. Euro gefördert, die Eutiner Festspielbühne erhielten insgesamt 5.5 Mio. Euro aus Berlin (2019 1,6 Mio. und 2020 3,9 Mio. Euro), 2020 wurde die Inselschule Fehmarn für die Sanierung der Sportanlage mit 405.900 Euro bezuschusst und die Lübecker Nachbarn erhielten für die Sportanlage Falkenwiese und das geplante „Haus des Sports“ 3 Mio. Euro aus Berlin.
