In ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses fiel Bettina Hagedorn am 29. Juli die ehrenvolle Aufgabe zu, eine chinesische Parlamentariergruppe im Bundestag zu begrüßen. Bei der Delegation handelte es sich um Mitglieder der Budget and Affairs Commission des Nationalen Volkskongresses, Vertreter des chinesischen Finanzministeriums und Finanzamts sowie Mitglieder der Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschüsse der verschiedenen Provinzen Chinas.
Der Begrüßung folgte ein knapp zweistündiges Fachgespräch über die Haushaltsprüfung des Deutschen Bundestages: Was sind die Aufgaben und Rechte des Rechnungsprüfungsausschusses, wie führt er die Haushaltsprüfung durch und welche Rolle spielt dabei der Bundesrechnungshof? Dieser war selbst auch vertreten und konnte der chinesischen Delegation seine eminente Rolle selbst darlegen. Die chinesischen Gäste zeigten sich daran sehr interessiert und überzogen den Terminplan damit ein wenig, bevor eine Führung durch den Bundestag den gefüllten Tag beschloss. Die Delegation befindet sich die ganze Woche in Berlin und arbeitet in vom Bundesfinanzministerium veranstalteten Workshops an finanz- und haushaltsrechtlichen Themen.
Hintergrund der Delegationsreise ist das „Deutsch-Chinesische Programm Rechtswesen“, das die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) seit 15 Jahren durchführt und aus dem im Auftrag des Bundesfinanzministeriums 2012 die „deutsch-chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen“ erwachsen sind. Diese Fachgespräche dienen dazu, in China ein transparentes und rechtsstaatliches Finanzwesen zu fördern, das deutschen und europäischen Wirtschaftsakteuren ein sicheres Investitionsumfeld bietet.
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