26.05.2020
(Foto: BMF/photothek)
Ergänzend zum „DigitalPakt“ Schule hat das Bundeskabinett am 22. April 2020 beschlossen, ein „Sonderausstattungsprogramm“ in Höhe von 500 Mio. Euro für Schulen für die Anschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten wie Tablets oder Laptops aufzulegen – Schleswig-Holstein profitiert davon mit über 17 Mio. Euro. Am 27. Mai wird der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages die Mittel nun endgültig bewilligen. Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen und Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, fasst zusammen:
„Wir erleben aktuell bundesweit, wie die Corona-Pandemie an allen Schulen nicht nur den Präsenzunterricht für die Mehrzahl der Schülerinnen und Schüler verhindert, sondern auf absehbare Zeit durch gute digitale Angebote und Formate ergänzt wird. Dazu sind aber noch keinesfalls alle Schulen gleichermaßen gut gerüstet. Insbesondere muss besser als bisher gewährleistet sein, dass auch Kinder und Jugendliche aus Elternhäusern, die digital noch nicht top ausgestattet sind, keine schulischen Nachteile bei ihrer Förderung erfahren. Insofern hat das Bundeskabinett am 22. April beschlossen, den Ländern zusätzliche (!) 500 Millionen Euro Bundesmittel bereitzustellen, die über die jeweiligen Schulträger zugunsten der Schülerschaft eingesetzt werden sollen – 17 Mio. Euro davon fließen jetzt nach Schleswig-Holstein, wenn der Haushaltsausschuss am 27. Mai in seiner Sitzung unter TOP 27 diese Mittel frei macht. Der Bund unterstützt mit seinem Sofortausstattungsprogramm die Schulträger, damit in der Zeit des Corona-bedingt eingeschränkten Schulbetriebes den Schülern möglichst flächendeckend digitaler Unterricht von zu Hause aus ermöglicht werden kann. Die Schulen können diese Geräte dann bei Bedarf ausleihen. Da die finanzielle Situation in vielen Ländern durch die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie gravierend eingebrochen ist, müssen die Bundesländer das Investitionsprogramm nur mit 10% Eigenanteil kofinanzieren. Ich freue mich, das auf diese Weise die notwenigen Geräte schnellstmöglich beschafft werden können!“
Für den „DigitalPakt Schule“ hatte das Kabinett unter der Federführung von Olaf Scholz nach nur zwei Monaten im Amt im Mai 2018 eine Grundgesetzänderung zur Aufweichung des Kooperationsverbotes auf den Weg gebracht, um 5 Mrd. Euro in die Digitalisierung von Schulen zu investieren – das bedeutete 9 Mio. Euro für Ostholstein und 600.000 Euro für Nordstormarn. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss des Bundesrates im Februar 2019 konnten die Schulträger in Schleswig-Holstein ab Oktober 2019 ihre Projektanträge stellen. Die erneuten Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro werden nun nach demselben Verfahren wie die Mittel für den „DigitalPakt Schule“ zur Verfügung gestellt. Die so finanzierten schuleigenen mobilen Endgeräte werden von den Ländern, von den Schulträgern oder in deren Auftrag beschafft und an die Schüler ausgeliehen, die zu Hause nicht auf bestehende technische Geräte zurückgreifen können.
Hagedorn weiter: „Das Sofortausstattungsprogramm fördert außerdem die Ausstattung der Schulen, die für die Erstellung professioneller online-Lehrangebote erforderlich ist Dazu gehören beispielsweise Aufnahmetechnik, Software sowie die notwendigen Kosten für Schulungen der Lehrkräfte. Außerdem wird der Bund, in Absprache mit den Ländern und Mobilfunkanbietern nach Lösungen für Schüler suchen, die zu Hause nicht auf eine bestehende Internetverbindung zugreifen können und somit weitere Unterstützung brauchen. So können wir gemeinsam nicht nur diese aktuell schwierige Zeit im Schulbetrieb meistern, sondern auch nach Aufnahme des Regelbetriebes an den Schulen einen überfälligen Schritt zur dauerhaften Digitalisierung des Unterrichts und zur Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler machen!“
