10.04.2019
Beim Besuch des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg in Holstein
(Foto: Jörn Brunken)
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. April 2019 das Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für 2019 beschlossen, das in diesem Jahr einmalig mit insgesamt 300 Mio. Euro ausgestattet ist. Die Stadt Oldenburg profitiert bereits zum zweiten Mal mit ihrem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium: Nachdem die damalige SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks 2016 dieses Programm erstmalig entwickelt hatte, bewilligte sie schon im März 2017 für die Sanierung der Aula des Schulkomplexes einen Bundeszuschuss von 752.000 Euro – und jetzt wurde sogar ein Bundeszuschuss in vierfacher Höhe für den Abriss der Sporthalle und den Ersatzneubau einer Mehrzweckhalle beschlossen. Bettina Hagedorn, die über 15 Jahre Mitglied im Haushaltsausschuss war und dort seit März 2018 als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium die Bundesregierung vertritt – freut sich mit der Stadt Oldenburg:
Hagedorn: „Ich bin sehr glücklich, dass es gelungen ist, die ehrgeizige, mutige und vorausschauende Schulprojektplanung der Oldenburger Stadtvertretung mit dieser fast 50-prozentigen Förderung des Bundes von 3, 17 Mio. Euro gegen harte Konkurrenz durchzusetzen. Damit wurde dem Antrag der Stadt in vollem Umfang Rechnung getragen. Gut 7 Mio. Euro waren im Rathaus veranschlagt worden, um die marode Sporthalle abzureißen und durch den deutlich größeren Neubau einer modernen Mehrzweckhalle für den Sportunterricht einerseits sowie für zusätzliche Angebote der zahlreichen Sport- und Kulturvereine andererseits zu ersetzen. Die Oldenburger Vereine, die sowohl Breiten- als auch Leistungssport betreiben, brauchen nicht nur einen Platz zum Training, sondern außerdem eine ausreichende Hallengröße mit Zuschauertribünen für Wettkämpfe im Ligabetrieb der Vereine. Dadurch erhält Oldenburg einen attraktiven Mittelpunkt für das Schul- und Vereinsleben, das der Bund hiermit großzügig unterstützt.“
Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ steht seit 2017 im Bundeshaushalt. Im Juni und November 2018 hatte der Haushaltsausschuss insgesamt 200 Mio. Euro für die Laufzeit 2019 bis 2023 bewilligt, die jetzt erneut um 100 Mio. Euro – wegen der hohen Nachfrage – aufgestockt wurden. Aufgrund des Förderaufrufes 2018 hatten bundesweit Städte und Gemeinden 1.238 prüffähige Projektvorschläge und Förderanträge von einem Gesamtvolumen von 2.500 (!) Millionen Euro eingereicht.
