SPD Neustadt in Holstein

15.07.2020

(Foto: studio kohlmeier berlin)

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland in politisch brisanter Zeit turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen – das war zuletzt 2007 der Fall. Aus diesen Anlass brachte das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft heraus, die ich als zuständige Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa am 14. Juli 2020 öffentlich in Berlin präsentiert habe – seit dem 02. Juli 2020 ist die Briefmarke, die in einer Auflage von 3,7 Millionen Stück erscheint, bei allen Poststellen käuflich zu erwerben.

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, in der Europa mit einer Fülle von Herausforderungen konfrontiert ist: Ein neuer siebenjähriger Finanzrahmen für Europa für 2021 bis 2027 muss geeint, ein zusätzliches Finanzbudget von historischer Dimension soll zur Überwindung der Corona-Pandemie beschlossen werden. Der Brexit ist noch nicht abschließend geregelt, die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union zwischen Ost und West, zwischen Nord und Süd haben seit Jahren enorm zugenommen und erfordern Erfolge bei Einigkeit und Solidarität in einer globalen Situation, in der Europa mit einer gemeinsamen starken Stimme sprechen muss, um sich und seinen Werten weltweit Gehör zu verschaffen. ‚Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!‘ – dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker habe ich deshalb als Motto gewählt, um diese wunderschöne Briefmarke zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Bundesfinanzministerium vorzustellen. Neben der gemeinsamen Stabilisierung der Wirtschaft und der Sicherung der Arbeitsplätze in Europa aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie müssen in diesem halben Jahr aber auch die ‚Pflöcke in Brüssel eingeschlagen‘ werden, um ehrgeizige Klimaschutzziele zu erreichen, um durch Forschung und Digitalisierung Europa technologisch zukunftsfest und durch eine faire Mindestbeststeuerung sozial gerecht aufzustellen. Die viel beschworenen ‚Europäischen Werte‘ brauchen verbindliche Standards bei Presse- und Meinungsfreiheit ebenso wie bei der Unabhängigkeit der Justiz – und letztlich gehören eine solidarische Verantwortung für die Flüchtlinge und ein gemeinsamer Rechtsrahmen für die Gewährung von Asyl zwingend zu einem Europa, das glaubwürdig für gemeinsam Werte steht – viele Herausforderungen und keine leichte Zeit!

Im Paternoster des Bundesfinanzministeriums. Wo geht es wohl mit der Briefmarke hin? Im nächsten Artikel erfahren Sie mehr! (Foto: studio kohlmeiser Berlin)

Natürlich spielt Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei diesen Verhandlungen in Europa gemeinsam mit der Kanzlerin die zentrale Rolle für Deutschland – und als seine Stellvertreterin für Haushalt und Europa werde ich ihn dabei häufig begleiten, vertreten und mit ganzer Kraft unterstützen. Darauf freue ich mich!

Mittelpunkt des Logos der deutschen Ratspräsidentschaft ist das „Möbius-Band“: Diese geometrische Figur - benannt nach dem deutschen Mathematiker und Astronom Möbius - hat faszinierende Eigenschaften: auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussieht, hat das Möbiusband nur eine einzige Seite. Das Band symbolisiert die Stärke der Europäischen Union, Einigkeit und Verbundenheit zu schaffen und dabei die verschiedenen Interessen und die Vielfalt zu wahren. Die künstlerische Gestaltung des Postwertzeichens übernahmen die Professorin Annette le Fort und der Professor André Heers aus Berlin.

Ein erster Hinweis... (Foto: Büro Hagedorn)

Die Bundesregierung will in dieser EU-Ratspräsidentschaft die Einigkeit und Handlungsfähigkeit Europas nach innen und außen stärken, um Europa endlich zukunftsfest zu machen. Mit dieser 80-Cent-Briefmarke kann jetzt jeder seine Briefe frankieren und damit quasi als ‚Botschaft‘ ein Bekenntnis zu Europas Einheit und Zukunft bekräftigen. Und nebenbei ist diese Briefmarke – wie ich finde – auch gestalterisch einfach schön.