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15.02.2019 | Aktuelles von Bettina Hagedorn
15.02.2019
Zusammen mit v.l. dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und stellvertretendem Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Künstler der Münze Michael Otto
(Fotos: BMF/Annika Thoden)
Zum Abschluss dieser Sitzungswoche war ich am Freitagmittag zu Gast im Bundeskanzleramt, um dort als Parlamentarische Staatssekretärin und Vertreterin von Finanzminister Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze "Bundesrat" zu überreichen, die seit dem 29. Januar in einer Auflage von ca. 30 Mio. Stück in den Umlauf gebracht wurde und vielleicht bald schon in vielen Geldbörsen der Bürger klimpern wird.
14.02.2019 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn
14.02.2019
(Fotos: Büro Hagedorn)
Am Donnerstag, den 14. Februar 2019, kam der Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung mit 20 Personen zu Gesprächen nach Berlin, um den aktuellen Sachstand des mit den betroffenen Kommunen ausgehandelten Forderungspapiers zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Hinterlandanbindung der geplanten Belquerung vorzustellen und für die Übernahme dessen Mehrkosten durch den Deutschen Bundestag zu werben. Bettina Hagedorn – als Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium zuständig für die Beratung des Antrages im Haushaltsausschuss – traf sich zum wiederholten Mal mit den Mitgliedern des Projektbeirates zum Gespräch im Bundestag:
„Ich freue mich, dass der Projektbeirat in den letzten Monaten große Fortschritte bei der Erstellung seines Forderungskataloges für übergesetzlichen Lärmschutz gemacht hat, wenngleich mit dem Fehlen eines akzeptablen Vorschlages für die Lärmschutzprobleme der Stadt Bad Schwartau mindestens noch ein wichtiger Baustein in dem Antrag fehlt. Ich unterstütze die Menschen in Bad Schwartau, die für mehr Schutz streiten, als ihnen bislang von der Bahn angeboten wurde. Natürlich muss es Kompromisse geben und nicht alle Forderungen können möglicherweise zu 100 Prozent erfüllt werden. Aber klar ist auch: ohne eine Einigung mit der bevölkerungsreichsten Kommune an der Trasse ist dieser Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz im Bundestag nicht beratungsreif. Mir ist es mehr als schleierhaft, warum das Verkehrsministerium derart großen zeitlichen Druck für die Befassung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages aufbaut und mit Gewalt deren Entscheidung noch vor der Sommerpause herbeiführen will, obwohl das Ministerium bislang weder die zuständigen Parlamentarier in den beiden federführenden Ausschüssen noch das Bundesfinanzministerium in ihre Überlegungen – inhaltlich und zeitlich - eingebunden hat. Fehlende Transparenz ist nie eine gute Strategie für den Erfolg.“
13.02.2019 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn
13.02.2019
Bei der Münzübergabe "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Familienministerin Franziska Giffey am 12.11.2018 im Deutschen Historischen Museum
(Foto: Martina Weislo, BMF)
Am 14. Februar 2019 wird das „Starke-Familien-Gesetz“ von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, ist froh:
„Das Gesetz wird das Leben von vielen Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Berufstätigkeit knapp ist. In einem ersten Schritt erhöhen wir bereits ab dem 01. Juli 2019 den ergänzenden Zuschlag zum Kindergeld auf 185 Euro pro Kind und Monat und machen ihn leichter zugänglich: Künftig können auch Familien den Kinderzuschlag erhalten, die keine ergänzenden SGB II-Leistungen beziehen, obwohl sie ihnen zustehen – Stichwort: verdeckte Armut.“
12.02.2019 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn
12.02.2019
(Fotos: Büro Hagedorn)
Wie in jedem Jahr fand am 12. Februar 2019 der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:
07.02.2019 | Aktuelles von Bettina Hagedorn
07.02.2019
(Foto: privat)
Am heutigen Donnerstag war ich vormittags für jeweils zwei Stunden an der Wilhelm-Wisser-Schule in Eutin sowie an der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule in Bad Schwartau, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Politik im Allgemeinen zu diskutieren. Die 9. und 10. Klassen waren sehr gut vorbereitet, was diese Termine immer besonders wertvoll macht. Die Schulklasse aus Eutin war im vergangenen Herbst in Berlin, die Klasse aus Bad Schwartau kommt mich im März in Berlin besuchen.
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