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28.07.2020 | Aktuelles von Bettina Hagedorn
28.07.2020
In diesem Jahr kann der jährliche Tag der offenen Tür des Bundesfinanzministeriums aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Stattdessen hat sich das Ministerium entschlossen, in einem "Sommer der offenen Tür" Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln und von den zuständigen Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretärinnen beantworten zu lassen.
Meine Antworten zu meinem persönlichen Werdegang, den Herausforderungen in der Corona-Krise und die Rückkehr zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung sehen Sie hier:
(Quelle: Bundesfinanzministerium)
15.07.2020 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn
15.07.2020
(Foto: Büro Hagedorn)
Nachdem ich die Sonderbriefmarke anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 14. Juli 2020 der Öffentlichkeit im Bundesfinanzministerium vorgestellt hatte, überraschte ich meine Kolleginnen und Kollegen im Bundeskabinett am 15. Juli 2020 mit einer ganz besonderen Aktion:
Am 15. Juli vertrat ich einmal wieder Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundeskabinett – kurzer Hand nutzte ich diese Kabinettssitzung für eine spontane Aktion, die die Bundeskanzlerin und alle Ministerinnen und Minister zwar einerseits überraschte, aber andererseits sofort von allen begeistert unterstützt wurde: Den großen Abdruck der Sonderbriefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft, den ich tags zuvor im Finanzministerium der Öffentlichkeit vorgestellt hatte, nahm ich mit ins Kanzleramt, damit das komplette Bundeskabinett mit Angela Merkel voran dieses eigenhändig signieren konnte. Nun wartet das historische Schmuckstück im Finanzministerium darauf, dass auch Olaf Scholz sich noch darauf verewigen kann, bevor dieses besondere Exemplar dann dort einen Ehrenplatz – öffentlich zugänglich auch für unsere vielen Besuchergruppen – erhalten kann. Das Zitat unseres ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker ´Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!‘ ziert nicht nur die Präsentkarte für diese wunderschöne Briefmarke, sondern könnte auch als Motto für unsere deutsche EU-Ratspräsidentschaft gelten.
Die Sonderbriefmarke im Wert von 80 Cent wird seit dem 02. Juli in allen Postfialen ausgegeben.
15.07.2020 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn
15.07.2020
(Foto: studio kohlmeier berlin)
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland in politisch brisanter Zeit turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen – das war zuletzt 2007 der Fall. Aus diesen Anlass brachte das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft heraus, die ich als zuständige Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa am 14. Juli 2020 öffentlich in Berlin präsentiert habe – seit dem 02. Juli 2020 ist die Briefmarke, die in einer Auflage von 3,7 Millionen Stück erscheint, bei allen Poststellen käuflich zu erwerben.
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, in der Europa mit einer Fülle von Herausforderungen konfrontiert ist: Ein neuer siebenjähriger Finanzrahmen für Europa für 2021 bis 2027 muss geeint, ein zusätzliches Finanzbudget von historischer Dimension soll zur Überwindung der Corona-Pandemie beschlossen werden. Der Brexit ist noch nicht abschließend geregelt, die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union zwischen Ost und West, zwischen Nord und Süd haben seit Jahren enorm zugenommen und erfordern Erfolge bei Einigkeit und Solidarität in einer globalen Situation, in der Europa mit einer gemeinsamen starken Stimme sprechen muss, um sich und seinen Werten weltweit Gehör zu verschaffen. ‚Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!‘ – dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker habe ich deshalb als Motto gewählt, um diese wunderschöne Briefmarke zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Bundesfinanzministerium vorzustellen. Neben der gemeinsamen Stabilisierung der Wirtschaft und der Sicherung der Arbeitsplätze in Europa aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie müssen in diesem halben Jahr aber auch die ‚Pflöcke in Brüssel eingeschlagen‘ werden, um ehrgeizige Klimaschutzziele zu erreichen, um durch Forschung und Digitalisierung Europa technologisch zukunftsfest und durch eine faire Mindestbeststeuerung sozial gerecht aufzustellen. Die viel beschworenen ‚Europäischen Werte‘ brauchen verbindliche Standards bei Presse- und Meinungsfreiheit ebenso wie bei der Unabhängigkeit der Justiz – und letztlich gehören eine solidarische Verantwortung für die Flüchtlinge und ein gemeinsamer Rechtsrahmen für die Gewährung von Asyl zwingend zu einem Europa, das glaubwürdig für gemeinsam Werte steht – viele Herausforderungen und keine leichte Zeit!
13.07.2020 | Aktuelles von Bettina Hagedorn
11.07.2020
Zusammen mit Enrico Kreft auf dem Markplatz in Burg auf Fehmarn (Foto: Büro Hagedorn)
Am Samstag, den 11. Juli ging es dann ab 17 Uhr von Heiligenhafen über meinen heiß geliebten „Kleiderbügel“nach Burg auf Fehmarn, zum letzten "Halt" der "Dialogtour 2020". Dort wurden wir auf dem historischen Marktplatz schon von Bürgermeister Jörg Weber und Bürgervorsteherin Brigitte Brill, von vielen Mitgliedern des Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern erwartet. Auch Enrico Kreft ließ es sich nicht nehmen, auch die letzte Station der "Klönschnack"-Tour zu begleiten. Vielen Dank, dass du dir so viel Zeit genommen hast!
Gute Gespräche und ein wunderbarer Abschluss nach einem grandiosen Tag. Trotz einer so regenreichen Woche hatte ich sowohl am Mittwoch in Scharbeutz und Neustadt wie auch an diesem Samstag unfassbares Glück mit dem Wetter: danke an alle, die diese Tour so engagiert unterstützt haben - stellvertretend für alle ein Dank an mein Büro-Team mit Angela Hüttmann, Wiebke Aldenhoff und - aus dem Berliner Team - Ansgar Löcke als gebürtiger Fehmaraner!
13.07.2020 | Aktuelles von Bettina Hagedorn
11.07.2020
zusammen mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Torsten Albig (Foto: Büro Hagedorn)
Am Samstag, den 11. Juli, stand unser knallroter SPD-Bus von 14:00 bis 16:30 Uhr am „Premium“-Standort in Heiligenhafen am Seebrückenvorplatz. Ich habe mich riesig gefreut, dass der „frisch“ vereidigte neue Bürgermeister Kuno Brandt (parteilos) sich sehr viel Zeit für seinen Besuch genommen hat! Außerdem stieß als Überraschungsgast sogar unser ehemaliger Ministerpräsident Torsten Albig dazu, der als „Heiligenhafener Jung“ gerade ein paar Tage Urlaub bei seiner Familie macht: Ein schönes und spontanes Wiedersehen! Danke auch an Enrico Kreft aus Lübeck, der als Mitglied im SPD-Landesvorstand die ganze Tour mit begleitet und unterstützt hat.
Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort. Aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese dann gemeinsam umzusetzen.
Demokratische Willensbildung, die möglichst viele einbezieht, hat ihre Wurzeln vor Ort.
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