Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten gewählt

Veröffentlicht am 12.02.2017 in Aktuelles

12.02.2017

24. November 2016: Frank-Walter Steinmeier begrüßt mit mir den kleinen Mohammad (9 Jahre aus Damascus, Syrien), der nach 10 Monaten Trennung von seiner Familie alleine aus Beirut nach Schleswig-Holstein zu seiner Mutter kommen konnte.

Am Sonntag, 12. Februar 2017, wurde auf Vorschlag der SPD unser bisheriger sehr beliebter Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit 931 von 1.239 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Zum 12. Mal besetzt damit nach 1949 ein neuer Kandidat das höchste Amt im Staat - persönlich habe ich zum 5. Mal mitgewählt! Ich bin mir sicher, Frank-Walter wird das Amt mit größter Würde und hervorragender diplomatischer Arbeit ausführen!

In seiner großartigen Rede sagte Steinmeier: "Lasst uns mutig sein, dann ist mir um die Zukunft nicht bange." Bundestagspräsident Norbert Lammert, der die Sitzung am Sonntag leitete, sagte: "Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber der Zusammenarbeit der Staaten Isolationismus predigt... und wer "Wir zuerst" zum Programm erklärt, darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun."

Frank-Walter Steinmeier war bis zuletzt seit 2013 Außenminister und hatte dieses Amt bereits schon einmal von 2005 bis 2009 ausgeführt. Er war von 2007 bis 2009 Vizekanzler sowie von 1999-2005 Chef des Bundeskanzleramts unter dem damaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Von 2009 bis 2013 war er Vorsitzender unserer SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD stellt damit seit Johannes Rau (1999-2004) und Gustav Heinemann (1969-1974) den dritten Bundespräsidenten.

Beim Empfang am Abend: Fraktionsvize aus Berlin Eva Högl, Sönke Rix aus Rendsburg, der Energiepolitiker Matthias Miersch, Nina Scheer aus Lauenburg und Stefanie Braunreuther-Rix. (Fotos: Andreas Amann / Catrin Wolf, SPD-Bundestagsfraktion)

Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten und setzt sich aus allen 630 Bundestagsabgeordneten sowie weiteren 630 Mitgliedern zusammen, die von den Parlamenten der Länder delegiert werden. Zur Wahl standen weiterhin: Auf Vorschlag der Linken Christoph Butterwegge, auf Vorschlag der Freien Wähler Alexander Hold, die AfD empfahl Albrecht Glaser und die PARTEI schlug Engelbert Sonneborn vor.

Blumen für den frisch gewählten Präsidenten: Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Außenminister Sigmar Gabriel und Fraktionsvoristzender Thomas Oppermann (1. Reihe v.l.n.r.)