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Moin Moin und herzlich Willkommen bei der SPD Neustadt

Moin Moin un hartlik willkamen bi de SPD Niestadt !

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17.08.2016 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Hagedorn kämpft für Schiffe für Neustädter Bundespolizei! - de Maizière streicht stattdessen Gelder aus dem Haushalt!

 
mit dem damaligen Präsidenten der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt, Joachim Franklin, an Bord eines Bundespolizeischiffes
(Foto: studio kohlmeier)

Schon im November 2015 haben wir Haushälter insgesamt 165 Mio. Euro für die Beschaffung von drei dringend notwendigen Polizeischiffen für die Bundespolizei See in Neustadt beschlossen und damit den Entwurf von Innenminister de Maizière und Finanzminister Schäuble korrigiert, in dem kein Geld für die Schiffe vorgesehen war. Doch anstatt dankbar für die Ausfinanzierung der neuen Schiffe zu sein, hat der Innenminister de Maizière die von uns Abgeordneten bereitgestellten Mittel schlichtweg wieder gestrichen! Das geht aus dem Entwurf für den Haushalt 2017 hervor, der uns Haushältern in den letzten Tagen vorgelegt wurde.

Das ist ein Affront gegen die Parlamentarier, den ich in meinen mittlerweile 14 Jahren im Haushaltsausschuss noch nicht erlebt habe! Auch meine CDU-Kollegen Eckhard Rehberg (Sprecher der CDU-AG Haushalt) und Norbert Brackmann (zuständig für den Verkehrsetat) sind bestürzt und ließen in den Medien verlauten, den von der Regierung vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2017 bis zum November zu korrigieren. 

13.08.2016 | Pressemitteilungen von SPD Ostholstein

Begriff „Behinderung“ diskriminierend

 

Nicht mehr zeitgemäß : Beirat für Menschen mit Behinderung

Es ist nicht mehr zeitgemäß und deshalb dringend erforderlich, dass der „Beirat für Menschen mit Behinderung“ im Kreis Ostholstein einen neuen Namen bekommt.

Die SPD Fraktion begrüßt und unterstützt das Anliegen des Beirates und sieht es als dringend erforderlich an, dass der Begriff – Behinderung – gestrichen und ersetzt wird. Die SPD Fraktion wird sich an dieser Diskussion beteiligen und für einen neuen Namen für den Beirat einsetzen.

Der Begriff „Behinderung“ ist diskriminierend und stigmatisierend, deshalb sind alle aufgefordert, sich an einer neuen Namensgebung zu beteiligen. Der Kreis Ostholstein hat den Aktionsplan Inklusion „Ostholstein, erlebbar für alle“ auf den Weg gebracht.

11.08.2016 | Veranstaltungen von Bettina Hagedorn

Hagedorn besucht zusammen mit Ministerin Spoorendonk und CDU-Haushälter Brackmann Schloss Gottorf

 

09.08.2016

Mit dem leitenden Direktor der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf, Prof. Dr. Claus von Carnap-Bornheim, Kulturministerin Anke Spoorendonk, Norbert Brackmann, MdB, und Guido Wendt, Geschäftsführer der Stiftung, im Schloss Gottorf

Auf Einladung von Anke Spoorendonk, Kulturministerin für Schleswig-Holstein, habe ich zusammen mit dem CDU-Haushälter Norbert Brackmann (Herzogtum Lauenburg) am 9. August 2016 das Schloss Gottorf in Schleswig besucht. Anlass des Besuches war eine von der Landesregierung Schleswig-Holstein zusammen mit dem Vorstand der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf geplante umfangreiche Umgestaltung des Schlosses in sowohl technischer wie auch museumspädagogischer Hinsicht, die einen sehr modernen Anbau an das Schloss – geplant bis 2020 – zur Voraussetzung hat. Diese Gesamtmaßnahme soll bis 2028 abgeschlossen werden und ist mit rund 30 Mio. Euro veranschlagt. 

09.08.2016 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Meine Austauschschülerinnen - Mit dem Deutschen Bundestag in die USA

 

Eutin, 08.08.2016

 

 
     Treffen mit meinen USA-Patinnen Thachita Harfst und Miriam Frey
             (Foto: K. Winter)
 

Zu einem persönlichen Kennenlernen und zum Erfahrungsaustausch habe ich mich mit den USA-Austauschschülerinnen - meinen "Patenkindern" - Miriam Frey aus Oldenburg und Thachita Harfst aus Eutin getroffen. Für Thachita Harfst beginnt das spannende Austauschjahr in North Dakota in ein paar Tagen und Miriam Frey kam vor 10 Tagen aus Indianapolis wieder.

Alljährlich vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien zur Förderung des Jugendaustausches mit den USA.  Bereits zum 14. Mal habe ich mich bereit erklärt, die Funktion als Patin zu übernehmen. Traditionell treffe ich mich mit den Stipendiaten zum Austausch vor bzw. nach dem Auslandsaufenthalt. Auch ich selbst konnte von meinen Erfahrungen berichten, denn mit 15 Jahren war ich selbst als Austauschschülerin ein Jahr in den USA!

09.08.2016 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn

Gläserne Abgeordnete: Bettina Hagedorn legt die Einnahmen und Ausgaben von 2015 offen

 
09.08.2016
 

 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, veröffentlicht seit 2003 als „gläserne Abgeordnete“ jedes Jahr ihre Steuerbescheide – alle Angaben dazu sind seitdem auf ihrer Homepage (www.bettina-hagedorn.de) nachlesbar: „Seit 13 Jahren erlebe ich, wie positiv die Menschen auf diese Form der Transparenz von Einkünften und Ausgaben einer Abgeordneten reagieren, da ohnehin oft und gerne öf-fentlich darüber spekuliert wird.“ Hagedorn ist außerdem eine von mittlerweile 45 Bundestagsabgeordneten – davon 4 aus Schleswig-Holstein –, die seit 2013 den „Abgeordneten-Kodex“ unterzeichnet haben, in dem sich Abgeordnete verbindlich verpflichten, entgeltliche Nebentätigkeiten zu begrenzen, Einnahmen, Treffen mit Lobbyisten sowie Dienstreisen mit Berichten zu deren Inhalt und Zielen zu veröffentlichen und Geschenke oder Event-Einladungen von Unternehmen oder Interessenvertretern über 100 Euro nicht anzunehmen: „Aus meiner Sicht können Aufklärung und Offenheit in diesen Punkten einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdros-senheit leisten und damit die Glaubwürdigkeit in unserer Demokratie stärken!“

Cap Arcona-Tragödie

 

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