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Moin Moin und herzlich Willkommen bei der SPD Neustadt

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23.02.2017 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Rathausgespräche 2017 beginnen in Süsel

 

20.02.2017

Zu verschiedenen Themen tauschten wir uns bei dem Rathausgespräch in Süsel aus (Foto: OHA, Achim Krauskopf)
 
Auch 2017 besuche ich weiter regelmäßig fraktionsübergreifend Bürgermeister und Amtsvorsteher meines Wahlkreises mit ihren ehrenamtlichen Gremien und Verwaltungsmitarbeitern, um mich mit ihnen über aktuelle Probleme in den Kommunen – insbesondere an der Schnittstelle zur Bundes- und Landespolitik – auszutauschen. Solche Rathausgespräche haben für mich seit dem Beginn meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete Tradition. Im Mittelpunkt bei meinem ersten Gespräch 2017 in Süsel standen wieder die Integration von Flüchtlingen, aber auch die geplante Fehmarnbeltquerung und die 380 kV-Leitung. Aber auch die schlechte Bausubstanz der Schule war Gesprächsthema. Hier konnte ich auf ein neues Förderprogramm des Bundes für Projekte in finanzschwachen Kommunen aufmerksam machen. 

22.02.2017 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Hans Gerhard Ramler 65 Jahre Mitglied in der SPD

 

17.02.2017


Mit einem Buchpräsent und einer darin enthaltenen Widmung des designierten Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier konnte ich unserem Genossen eine große Freude bereiten. (Foto: Burkhard Klinke)

 

Beim traditionellen Grünkohlessen der SPD Sierksdorf durfte ich Hans Gerhard Ramler für seine 65-jährige Parteizugehörigkeit ehren. Hans Gerhard war und ist auch heute noch überzeugter Gewerkschafter. Als hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionär, als Landtagsabgeordneter und mit seiner gegründeten Stiftung, der Agnes und Hans Gerhard Ramler Stiftung,  kümmert er sich bis heute um sozial benachteiligte Ausbildungssuchende. 


17.02.2017 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Bettina Hagedorn diskutiert über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen an der TU Berlin

 

17.02.2017 

Foto: studio kohlmeier berlin.

 

Am 16. Februar habe ich als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin im Haushaltsausschuss und dort zuständige Berichterstatterin für Verkehr, an einer Podiumsdiskussion der Technischen Universität Berlin teilgenommen zum Thema „Bund-Länder-Finanzbeziehungen“.

Der Kabinettsentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Bund-Länder-Finanzausleich, der auch die Pläne zur Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr vorsieht, wurde am Vormittag mit der 1. Lesung im Parlament diskutiert und in den fachlich zuständigen Haushaltsausschuss überwiesen. Der Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), basiert auf dem Beschluss von Kanzlerin Merkel und den 16 Ministerpräsidenten vom 14. Oktober 2016 zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und sorgt seit Wochen für Aufregung.

Bereits am Vormittag habe ich meine Kritik in einer Rede im Plenum des Bundestages eingebracht und abends in der Podiumsdiskussion, an der rund 80 Wissenschaftler und Experten teilgenommen haben, wiederholt. Mit auf dem Podium saßen unter anderem für die Union der stellvertretender Fraktionsvorsitzende, Ralph Brinkhaus, und für die Grünen die parlamentarische Geschäftsführerin und Haushaltspolitikerin Anja Hajduk. 

16.02.2017 | Pressemitteilungen von Bettina Hagedorn

Start der Beratungen im Bundestag zum Bund-Länder-Finanzausgleich: Bettina Hagedorn zuständig für Autobahngesellschaft

 

16.02.2017

Vor dem Rednerpult: Bettina Hagedorn redet zur Autobahngesellschaft. Im Hintergrund: Bundestagspräsident Norbert Lammert. (Foto: J. Kahrs)

 

Am 16. Februar ist der Kabinettsentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Bund-Länder-Finanzausleich, der auch die Pläne zur Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr vorsieht, mit der 1. Lesung im Parlament diskutiert und in den fachlich zuständigen Haushaltsausschuss überwiesen worden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, bestritt als stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und dort federführend für den Verkehrsetat einen Teil dieser Debatte, denn sie ist zuständig für das Gründungsgesetz zu einer solchen Autobahngesellschaft. Der Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), basiert auf dem Beschluss von Kanzlerin Merkel und den 16 Ministerpräsidenten vom 14. Oktober 2016 zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und sorgt seit Wochen für Aufregung. Bettina Hagedorn äußerte am 16. Februar im Plenum als Rednerin für die SPD-Bundestagsfraktion ihre deutliche Kritik: 

16.02.2017 | Aktuelles von Bettina Hagedorn

Bettina Hagedorn redet im Bundestag zum Bund-Länder-Finanzausgleich

 

Am Donnerstag, den 16. Februar 2017, habe ich gegen 10:15 Uhr als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundesfraktion eine siebenminütige Rede zum Bund-Länder-Finanzausgleich gehalten.

 

 

Diese Rede finden Sie wie immer auf meiner Homepage unter der Rubrik Reden anschauen.

Cap Arcona-Tragödie

 

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